Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

I. Allgemeines, Geltungsbereich und Änderung der Nutzungsbedingungen

1. Mit dem Zugriff auf die Internetseite de.travelforchina.com (nachfolgend „Website“ genannt) erklärt sich der Nutzer bzw. die Nutzerin (nachfolgend „Nutzer“ genannt) mit den folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“ genannt) von Travelforchina einverstanden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Website zu benutzen, auf sie zuzugreifen o.ä., wenn er mit diesen Bedingungen nicht einverstanden ist.

2. Die Bedingungen von Travelforchina (nachfolgend „travelforchina“ genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, trip.me hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. travelforchina behält sich das Recht vor, die Website, Anwendungen, Leistungen oder die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung im eigenen Ermessen zu ändern. Eventuelle Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer auf der Website bekannt gegeben. Mit dem weiteren Zugreifen auf die Website erkennt der Nutzer die geänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen an.

4. travelforchina behält sich vor, einzelne Nutzer oder bestimmte Nutzungen der Website auszuschließen.

Die nachfolgenden Bestimmungen werden, soweit wirksam vereinbart, Inhalt des zwischen dem Reisegast und travelforchina zustande kommenden Reisevertrages.

1. Abschluss des Reisevertrages/Verpflichtung des Reisegastes

1.1. Mit der Buchung (Reiseanmeldung) bietet der Reisegast Travelforchina, Adlerstraße 19, 69123 Heidelberg – nachfolgend travelforchina genannt – den Abschluss des Reisevertrages verbindlich an. Grundlage dieses Angebots sind die Reiseausschreibung und die ergänzenden Informationen für die jeweilige Reise, soweit diese dem Reisegast vorliegen.

1.2. Reisevermittler (z.B. Reisebüros) und Leistungsträger (z.B. Hotels, Beförderungsunternehmen) sind von travelforchina nicht bevollmächtigt, Vereinbarungen zu treffen, Auskünfte zu geben oder Zusicherungen zu machen, die den vereinbarten Inhalt des Reisevertrages abändern, über die vertraglich zugesagten Leistungen von travelforchina hinausgehen oder im Widerspruch zur Reiseausschreibung stehen.

1.3. Orts- und Hotelprospekte, sowie Internetausschreibungen, die nicht von travelforchina herausgegeben werden, sind für travelforchina und dessen Leistungspflicht nicht verbindlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche Vereinbarung mit dem Reisegast zum Gegenstand der Reiseausschreibung oder zum Inhalt der Leistungspflicht von travelforchina gemacht wurden.

1.4. Die Buchung kann mündlich, schriftlich, telefonisch, per Telefax oder auf elektronischem Weg (E-Mail, Internet) erfolgen. Bei elektronischen Buchungen bestätigt travelforchina den Eingang der Buchung unverzüglich auf elektronischem Weg. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Bestätigung der Annahme des Buchungsauftrags dar.

1.5. Der Reisegast hat für alle Vertragsverpflichtungen von Mitreisenden, für die er die Buchung vornimmt, wie für seine eigenen einzustehen, sofern er diese Verpflichtung durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung übernommen hat.

1.6. Der Vertrag kommt mit dem Zugang der Annahmeerklärung durch travelforchina zustande; sie bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder unverzüglich nach Vertragsschluss wird travelforchina dem Reisegast eine Reisebestätigung per E-Mail übermitteln. Hierzu ist travelforchina nicht verpflichtet, wenn die Buchung durch den Reisegast weniger als 7 Werktage vor Reisebeginn erfolgt.

1.7. Weicht der Inhalt der Annahmeerklärung vom Inhalt der Buchung ab, so liegt ein neues Angebot durch travelforchina vor, an das travelforchina für die Dauer von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Reisegast innerhalb der Bindungsfrist travelforchina die Annahme durch ausdrückliche Erklärung oder Anzahlung oder Restzahlung erklärt.

2. Bezahlung

2.1. Nach Vertragsabschluss wird gegen Aushändigung des Sicherungsscheines eine Anzahlung in Höhe von 10 % des Reisepreises innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Die Restzahlung wird 30 Tage vor Reisebeginn fällig, sofern der Sicherungsschein übergeben ist und die Reise nicht mehr aus dem in Ziffer 7 genannten Grund abgesagt werden kann. Die Reiseunterlagen werden dem Reisegast etwa 1 bis 2 Wochen vor Reiseantritt zugesandt.

2.2. Leistet der Reisegast die Anzahlung und/oder die Restzahlung nicht entsprechend den vereinbarten Zahlungsfälligkeiten, so ist travelforchina berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung vom Reisevertrag zurückzutreten und den Reisegast mit Rücktrittskosten gemäß Ziffer 4.2. bis 4.5. zu belasten.

3. Leistungen und Preise

3.1.1. Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich allein aus der Reisebeschreibung, den Hinweisen und Leistungsbeschreibungen in diesem Katalog/der Internetseite, Individualvereinbarungen sowie aus der Buchungsbestätigung. Die Angaben in den Informationsschriften, welche der Reisegast erhalten oder aus dem Internet abgerufen hat, stellen lediglich weitere Anregungen und Vorschläge für fakultative Veranstaltungen dar. Änderungen wesentlicher Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und von travelforchina nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der Reise nicht beeinträchtigen.

3.1.2. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind.

3.1.3. travelforchina ist verpflichtet, den Reisegast über wesentliche Leistungsänderungen unverzüglich nach Kenntnis von dem Änderungsgrund zu informieren.

3.2. travelforchina behält sich vor, den im Reisevertrag vereinbarten Preis im Falle der Erhöhung der Beförderungskosten oder der Abgaben für bestimmte Leistungen wie Hafen- oder Flughafengebühren oder einer Änderung der für die betreffende Reise geltenden Wechselkurse entsprechend wie folgt zu ändern:

3.2.1. Erhöhen sich die bei Abschluss des Reisevertrages bestehenden Beförderungskosten, insbesondere die Treibstoffkosten, so kann travelforchina den Reisepreis nach Maßgabe der nachfolgenden Berechnung erhöhen:
a) Bei einer auf den Sitzplatz bezogenen Erhöhung kann travelforchina vom Reisenden den Erhöhungsbetrag verlangen.
b) In anderen Fällen werden die vom Beförderungsunternehmen pro Beförderungsmittel geforderten, zusätzlichen Beförderungskosten durch die Zahl der Sitzplätze des vereinbarten Beförderungsmittels geteilt. Den sich so ergebenden Erhöhungsbetrag für den Einzelplatz kann travelforchina vom Reisenden verlangen.

3.2.2. Werden die bei Abschluss des Reisevertrages bestehenden Abgaben wie Hafen- oder Flughafengebühren gegenüber travelforchina erhöht, so kann der Reisepreis um den entsprechenden anteiligen Betrag heraufgesetzt werden.

3.2.3. Bei einer Änderung der Wechselkurse nach Abschluss des Reisevertrages kann der Reisepreis in dem Umfang erhöht werden, in dem sich die Reise dadurch für travelforchina verteuert hat.

3.2.4. Eine Erhöhung ist nur zulässig, sofern zwischen Vertragsschluss und dem vereinbarten Reisetermin mehr als 4 Monate liegen und die zur Erhöhung führenden Umstände vor Vertragsschluss noch nicht eingetreten und bei Vertragsschluss für travelforchina nicht vorhersehbar waren. Im Falle einer nachträglichen Änderung des Reisepreises hat travelforchina den Reisenden unverzüglich zu informieren. Preiserhöhungen ab dem 20. Tag vor Reiseantritt sind unwirksam.

3.3. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % oder im Falle einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung, die nicht auf außergewöhnliche Umstände zurückzuführen sind, ist der Reisegast berechtigt, unentgeltlich vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen Reise zu verlangen, wenn travelforchina in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisegast aus seinem Angebot anzubieten. Der Reisegast hat diese Rechte unverzüglich nach der Erklärung durch travelforchina über die Änderung der Reiseleistung oder die Absage der Reise diesem gegenüber geltend zu machen.

4. Rücktritt durch den Reisegast/Stornokosten

4.1. Der Reisegast kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Der Rücktritt ist gegenüber travelforchina unter der vorstehend angegebenen Anschrift zu erklären. Falls die Reise über ein Reisebüro gebucht wurde, kann der Rücktritt auch diesem gegenüber erklärt werden. Dem Reisegast wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären.

4.2. Tritt der Reisegast vor Reisebeginn zurück oder tritt er die Reise nicht an, so verliert travelforchina den Anspruch auf den Reisepreis. Stattdessen kann travelforchina, soweit der Rücktritt nicht von travelforchina zu vertreten ist oder ein Fall höherer Gewalt vorliegt, eine angemessene Entschädigung für die bis zum Rücktritt getroffenen Reisevorkehrungen und die Aufwendungen in Abhängigkeit vom jeweiligen Reisepreis verlangen.

4.3. travelforchina hat diesen Entschädigungsanspruch zeitlich gestaffelt, d.h. unter Berücksichtigung der Nähe des Zeitpunktes des Rücktritts zum vertraglich vereinbarten Reisebeginn in einem prozentualen Verhältnis zum Reisepreis pauschaliert und bei der Berechnung der Entschädigung gewöhnlich ersparte Aufwendungen und gewöhnlich mögliche anderweitige Verwendungen der Reiseleistungen berücksichtigt. Die Entschädigung wird nach dem Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung des Reisegastes wie folgt berechnet: bis 14 Tage vor Reiseantritt 10 %, danach oder bei Nichtantritt der Reise ohne vorherige Rücktrittserklärung stehen travelforchina 50 % des Reisepreises zu.

4.4. Bei bestimmten individuellen Reiseleistungen (z.B. Hotels, Transfers, Flüge), die über das Pauschalangebot von travelforchina hinaus gebucht werden sowie bei Privatreisen gelten u.U. gesonderte Stornierungsbedingungen, welche die pauschalen Stornobedingungen aus 4.3 übersteigen und bis zu 100 % betragen können. Sofern gesonderte Bedingungen gelten, erhält der Reisegast diese vollständig ausgewiesen in seinem Angebot und der Buchungsbestätigung. Bei Flügen sind die Konditionen und Tarife der Fluggesellschaften maßgeblich.

4.5. Dem Reisegast bleibt es in jedem Fall unbenommen, travelforchina nachzuweisen, dass dieser überhaupt kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist, als die von travelforchina geforderte Pauschale.

5. Umbuchungen

5.1. Ein Anspruch des Reisegastes nach Vertragsabschluss auf Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes des Reiseantritts, der Unterkunft oder der Beförderungsart (Umbuchung) besteht nicht. Wird auf Wunsch des Reisegastes dennoch eine Umbuchung vorgenommen, kann travelforchina bei Einhaltung der nachstehenden Frist ein Umbuchungsentgelt pro Reisenden erheben. Dieses beträgt: bis 14 Tage vor Reiseantritt 75,- € .

5.2. Bei bestimmten individuellen Reiseleistungen (z.B. Hotels, Transfers, Flüge), die über das Pauschalangebot von travelforchina hinaus gebucht werden sowie bei Privatreisen gelten u.U. gesonderte Umbuchungsbedingungen, welche die pauschalen Umbuchungsbedingungen aus 5.1. übersteigen und bis zu 100 % der entsprechenden Teilleistung betragen können. Sofern gesonderte Bedingungen gelten, erhält der Reisegast diese vollständig ausgewiesen in seinem Angebot und der Buchungsbestätigung. Bei Flügen sind die Konditionen und Tarife der Fluggesellschaften maßgeblich.

5.3. Umbuchungswünsche des Reisegastes, die nach Ablauf der Frist erfolgen, können, sofern ihre Durchführung überhaupt möglich ist, nur nach Rücktritt vom Reisevertrag gemäß Ziffer 4.2. bis 4.5. zu den Bedingungen und gleichzeitiger Neuanmeldung durchgeführt werden. Dies gilt nicht bei Umbuchungswünschen, die nur geringfügige Kosten verursachen.

5.4. Bis zum Reisebeginn ist der Reisegast berechtigt, eine Ersatzperson zu benennen. travelforchina kann dem Eintritt dieser Person widersprechen, wenn die Person den besonderen Erfordernissen der Reise nicht genügt oder ihrer Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegenstehen. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der Reisende gegenüber travelforchina als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten und Umbuchungsentgelte.

6. Nicht in Anspruch genommene Leistungen

Nimmt der Reisegast einzelne Reiseleistungen, die ihm ordnungsgemäß angeboten wurden, nicht in Anspruch aus Gründen, die ihm zuzurechnen sind (z.B. wegen vorzeitiger Rückreise oder aus sonstigen zwingenden Gründen), hat er keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Reisepreises. travelforchina wird sich um Erstattung der ersparten Aufwendungen durch die Leistungsträger bemühen. Diese Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Leistungen handelt.

7. Rücktritt wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl

travelforchina kann wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl nur dann vom Reisevertrag zurücktreten, wenn travelforchina
a) in der jeweiligen Reiseausschreibung die Mindestteilnehmerzahl beziffert sowie den Zeitpunkt, bis zu welchem vor dem vertraglich vereinbarten Reisebeginn dem Kunden spätestens die Erklärung zugegangen sein muss, angegeben hat und
b) in der Reisebestätigung die Mindestteilnehmerzahl und die späteste Rücktrittsfrist angibt oder dort auf die entsprechenden Angaben in der Reiseausschreibung verweist. Ein Rücktritt ist spätestens am 14. Tag vor dem vereinbarten Reiseantritt dem Reisegast gegenüber zu erklären. Sollte bereits zu einem früheren Zeitpunkt ersichtlich sein, dass die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann, hat travelforchina unverzüglich von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen. Wird die Reise aus diesem Grund nicht durchgeführt, erhält der Reisegast auf den Reisepreis geleistete Zahlungen unverzüglich zurück. travelforchina behält sich andererseits vor, die Reise trotz Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl dennoch durchzuführen.

8. Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen

travelforchina kann den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Reisegast ungeachtet einer Abmahnung durch travelforchina nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt travelforchina, so behält travelforchina den Anspruch auf den Reisepreis; travelforchina muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen sowie diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die travelforchina aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt, einschließlich der ihm von den Leistungsträgern gutgebrachten Beträge.

9. Mitwirkungspflichten des Reisegastes

9.1. Mängelanzeige: Jeder Reisegast ist verpflichtet, bei Leistungsstörungen mitzuwirken, um Abhilfe zu schaffen oder die eventuellen Schäden gering zu halten oder zu vermeiden. Wird die Reise nicht vertragsgemäß erbracht, so kann der Reisegast Abhilfe verlangen. Der Reisegast ist aber verpflichtet, travelforchina einen aufgetretenen Reisemangel unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er dies schuldhaft, tritt eine Minderung des Reisepreises nicht ein. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Anzeige erkennbar aussichtslos oder aus anderen Gründen unzumutbar ist. Der Reisegast ist verpflichtet, seine Mängelanzeige unverzüglich dem Vertreter von travelforchina am Urlaubsort zur Kenntnis zu geben. Ist ein Vertreter von travelforchina am Urlaubsort nicht vorhanden und vertraglich nicht geschuldet, sind etwaige Reisemängel travelforchina an dessen Sitz zur Kenntnis zu geben. Über die Erreichbarkeit des Vertreters von travelforchina bzw. von travelforchina wird der Reisegast in der Leistungsbeschreibung, spätestens jedoch mit den Reiseunterlagen, unterrichtet. Der Vertreter von travelforchina ist beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Er ist jedoch nicht befugt, Ansprüche des Reisegastes anzuerkennen.

9.2. Fristsetzung vor Kündigung: Will ein Reisegast den Reisevertrag wegen eines Reisemangels der in § 651 c BGB bezeichneten Art nach § 651 e BGB oder aus wichtigem, für travelforchina erkennbarem Grund wegen Unzumutbarkeit kündigen, hat er travelforchina zuvor eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung zu setzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn Abhilfe unmöglich ist oder von travelforchina verweigert wird, oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes, von travelforchina erkennbares Interesse des Reisegastes gerechtfertigt wird.

9.3. Gepäckverlust, Gepäckbeschädigung und Gepäckverspätung: Schäden oder Zustellungsverzögerungen bei Flugreisen empfiehlt travelforchina dringend unverzüglich an Ort und Stelle mittels Schadensanzeige (P.I.R.) der zuständigen Fluggesellschaft anzuzeigen. Fluggesellschaften lehnen in der Regel Erstattungen ab, wenn die Schadensanzeige nicht ausgefüllt worden ist. Die Schadensanzeige ist bei Gepäckbeschädigung binnen 7 Tagen und bei Verspätung innerhalb 21 Tagen nach Aushändigung zu erstatten. Im Übrigen ist der Verlust, die Beschädigung oder die Fehlleitung von Reisegepäck der Reisebegleitung oder der örtlichen Vertretung von travelforchina anzuzeigen.

9.4. Reiseunterlagen: Der Reisegast hat travelforchina zu informieren, wenn er die erforderlichen Reiseunterlagen (z.B. Flugschein, Hotelgutscheine) nicht innerhalb der von travelforchina mitgeteilten Frist erhält.

10. Beschränkung der Haftung

10.1. Die vertragliche Haftung travelforchinas für Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt
a) soweit ein Schaden des Reisegastes weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird oder
b) soweit travelforchina für einen dem Reisegast entstehenden Schaden allein wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist. Möglicherweise darüber hinausgehende Ansprüche nach dem Montrealer Übereinkommen bzw. dem Luftverkehrsgesetz bleiben von der Beschränkung unberührt.

10.2. travelforchina haftet nicht für Leistungsstörungen, Personen- und Sachschäden im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden (z.B. Ausflüge, Sportveranstaltungen, Theaterbesuche, Ausstellungen, Beförderungsleistungen von und zum ausgeschriebenen Ausgangs- und Zielort), wenn diese Leistungen in der Reiseausschreibung und der Buchungsbestätigung ausdrücklich und unter Angabe des vermittelten Vertragspartners als Fremdleistungen so eindeutig gekennzeichnet werden, dass sie für den Reisegast erkennbar nicht Bestandteil der Reiseleistungen sind. travelforchina haftet jedoch für Leistungen, welche die Beförderung des Reisegastes vom ausgeschriebenen Ausgangsort der Reise zum ausgeschriebenen Zielort, Zwischenbeförderungen während der Reise und die Unterbringung während der Reise beinhalten, oder wenn und insoweit für einen Schaden des Reisegastes die Verletzung von Hinweis-, Aufklärungs- oder Organisationspflichten durch travelforchina ursächlich geworden ist.

11. Ausschluss von Ansprüchen: Adressat, Ausschlussfristen

11.1. Ansprüche nach den §§ 651c bis f BGB hat der Reisegast spätestens innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vorgesehenen Zeitpunkt der Beendigung der Reise geltend zu machen.

11.2. Die Frist beginnt mit dem Tag, der dem Tag des vertraglichen Reiseendes folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Samstag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

11.3. Die Geltendmachung kann fristwahrend gegenüber travelforchina unter der vorstehend angegebenen Anschrift erfolgen.

11.4. Nach Ablauf der Frist kann der Reisegast Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist.

11.5. Die Frist aus 11.1. gilt auch für die Anmeldung von Gepäckschäden oder Zustellungsverzögerungen beim Gepäck im Zusammenhang mit Flügen gemäß Ziffer 9.3., wenn Gewährleistungsrechte aus den §§ 651c Abs. 3, 651d, 651e Abs. 3 und 4 BGB geltend gemacht werden. Ein Schadensersatzanspruch wegen Gepäckbeschädigung ist binnen 7 Tagen, ein Schadensersatzanspruch wegen Gepäckverspätung binnen 21 Tagen nach Aushändigung geltend zu machen.

12. Verjährung

12.1. Ansprüche des Reisegastes nach den §§ 651c bis f BGB aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch travelforchina oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen travelforchinas beruhen, verjähren in 2 Jahren. Dies gilt auch für Ansprüche auf den Ersatz sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch travelforchina oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen travelforchinas beruhen.

12.2. Alle übrigen Ansprüche nach den §§ 651c bis f BGB verjähren in einem Jahr. 12.3. Die Verjährung nach Ziffer 12.1 und 12.2 beginnt mit dem Tag, der dem Tag des vertraglichen Reiseendes folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Samstag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

12.4. Schweben zwischen dem Reisegast und travelforchina Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung gehemmt, bis der Reisegast oder travelforchina die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. Die Verjährung tritt frühestens 3 Monate nach dem Ende der Hemmung ein.

13. Informationspflichten über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens

Die EU-Verordnung zur Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens verpflichtet travelforchina, den Reisegast über die Identität der ausführenden Fluggesellschaft sämtlicher im Rahmen der gebuchten Reise zu erbringenden Flugbeförderungsleistungen bei der Buchung zu informieren. Steht bei der Buchung die ausführende Fluggesellschaft noch nicht fest, so ist travelforchina verpflichtet, dem Reisegast die Fluggesellschaft bzw. die Fluggesellschaften zu nennen, die wahrscheinlich den Flug durchführen wird bzw. werden. Sobald travelforchina weiß, welche Fluggesellschaft den Flug durchführen wird, muss travelforchina den Reisegast informieren. Wechselt die dem Reisegast als ausführende Fluggesellschaft genannte Fluggesellschaft, muss travelforchina den Reisegast über den Wechsel informieren. travelforchina muss unverzüglich alle angemessenen Schritte einleiten, um sicherzustellen, dass der Reisegast so rasch wie möglich über den Wechsel unterrichtet wird. Die Liste der Fluggesellschaften mit EU-Betriebsverbot („Black List“) ist auf hier abrufbar.

14. Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften

14.1. travelforchina wird Staatsangehörige eines Staates der Europäischen Union, in dem die Reise angeboten wird, über Bestimmungen von Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften vor Vertragsabschluss sowie über deren evtl. Änderungen vor Reiseantritt unterrichten. Für Angehörige anderer Staaten gibt das zuständige Konsulat Auskunft. Dabei wird davon ausgegangen, dass keine Besonderheiten in der Person des Reisenden (z.B. Doppelstaatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit) vorliegen.

14.2. Der Reisegast ist verantwortlich für das Beschaffen und Mitführen der behördlich notwendigen Reisedokumente, eventuell erforderliche Impfungen sowie das Einhalten von Zoll- und Devisenvorschriften. Nachteile, die aus dem Nichtbefolgen dieser Vorschriften erwachsen, z.B. die Zahlung von Rücktrittskosten, gehen zu seinen Lasten. Dies gilt nicht, wenn travelforchina nicht, unzureichend oder falsch informiert hat.

14.3. travelforchina haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, wenn der Reisegast ihn mit der Besorgung beauftragt hat, es sei denn, dass travelforchina eigene Pflichten schuldhaft verletzt hat.

15. Datenschutz

Die im Zusammenhang mit dem Katalogversand oder einer Reisebuchung erfassten Daten werden ausschließlich zur Kundenbetreuung und zur Durchführung der Reise verwendet. Auf das Widerspruchsrecht nach §28 Abs. 4 Satz 1 BDSG wird ausdrücklich hingewiesen.

16. Rechtswahl und Gerichtsstand

16.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Reisegast und travelforchina findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch für das gesamte Rechtsverhältnis.

16.2. Soweit bei Klagen des Reisegastes gegen travelforchina im Ausland für die Haftung travelforchinas dem Grunde nach nicht deutsches Recht angewendet wird, findet bezüglich der Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich Art, Umfang und Höhe von Ansprüchen des Reisegastes, ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

16.3. Der Reisegast kann travelforchina nur an dessen Sitz verklagen.

16.4. Für Klagen durch travelforchina gegen den Reisegast ist der Wohnsitz des Reisegastes maßgebend. Für Klagen gegen Kunden, bzw. Vertragspartner des Reisevertrages, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen sind, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand der Sitz travelforchinas vereinbart.

16.5. Die vorstehenden Bestimmungen über die Rechtswahl und den Gerichtsstand gelten nicht,
a) wenn und insoweit sich aus vertraglich nicht abdingbaren Bestimmungen internationaler Abkommen, die auf den Reisevertrag zwischen dem Reisegast und travelforchina anzuwenden sind, etwas anderes zugunsten des Reisegastes ergibt oder
b) wenn und insoweit auf den Reisevertrag anwendbare, nicht abdingbare Bestimmungen im Mitgliedstaat der EU, dem der Reisegast angehört, für den Reisegast günstiger sind als die Regelungen in diesen Reisebedingungen oder die entsprechenden deutschen Vorschriften. Hinweis zur Kündigung wegen höherer Gewalt Zur Kündigung des Reisevertrages wird auf die gesetzliche Regelung im BGB verwiesen, die wie folgt lautet: „§ 651 j:
(1) Wird die Reise infolge bei Vertragsabschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl der Reiseveranstalter als auch der Reisende den Vertrag allein nach Maßgabe dieser Vorschrift kündigen.
(2) Wird der Vertrag nach Absatz 1 gekündigt, so finden die Vorschriften des § 651 e Abs. 3 Sätze 1 und 2, Abs. 4 Satz 1 Anwendung. Die Mehrkosten für die Rückbeförderung sind von den Parteien je zur Hälfte zu tragen. Im Übrigen fallen die Mehrkosten dem Reisenden zur Last.“